Demokratieerklärung des Kreisverbandes dieBasis Bamberg-Coburg

Warum wird dieBasis Bamberg-Coburg die „Bamberger Erklärung“
genauso wie die „Coburger Erklärung“ nicht unterzeichnen?
Die „Bamberger Erklärung“ sowie die „Coburger Erklärung“ vom Januar 2022
enthalten neben unterstützenswerten Formulierungen auch solche, die unseren
Grundsätzen FREIHEIT, MACHTBEGRENZUNG, ACHTSAMKEIT UND SCHWARMINTELLIGENZ nicht
genügen. Wir fordern Toleranz für ALLE, die klare Argumente gegen das
„Impfangebot“ der Regierung vorbringen. Denn:
Entweder bietet diese „Impfung“ den vollen Schutz ohne
schwerwiegende Nebenwirkungen, dann wird sich jeder diesen Schutz
holen,
oder die „Impfung“ beinhaltet enorme Gefahren bei mangelhaftem
Schutz. Dann darf niemand gezwungen werden, diese zu akzeptieren!
1. Die bisherige Strategie der Regierung gegen Corona hat versagt.
Regierungsmaßnahmen, die wesentliche Grundrechte verletzen, enorme
wirtschaftliche und gesundheitliche Schäden auslösten, bestimmen seit ca.
zwei Jahren in weiten Teilen unser Leben. Die daraus resultierenden
Probleme für Kultur, Zivilgesellschaft, Vereine, Gruppen, Einzelhandel,
Gastronomen, Pflege- und Bildungspersonal, aber auch für jede und jeden
einzelnen von uns sind immens. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger
wehren sich gegen die willkürliche Bevormundung. Allein die bisher
bekannten Impfschäden müssten zur sofortigen Überprüfung dieses
erschreckenden Genversuchs führen. Die Kinder müssen sofort von diesem
Genversuch ausgenommen werden!
2. An die Bürgermeister und Landräte, die zu den Erstunterzeichnern der
Bamberger und Coburger Erklärungen gehören: Wir nehmen nicht hin, dass
viele Politikerinnen und Politiker mit dauernden Angst auslösenden
Verlautbarungen einen Keil in die Gesellschaft treiben, indem sie all jene als
unsolidarisch bis zu asozial beschimpfen, die für die Grundrechte eintreten
und sich gegen die gefährliche „Impfung“ entscheiden. Alle Amtsträger
haben die Pflicht, eine Spaltung der Bürgerinnen und Bürger abzuwehren
und niemanden ins Abseits zu drängen. Zugänge zu dem Amtsräumen
dürfen nicht von willkürlichen G-Regeln abhängig gemacht werden.
3. Wir fordern das Ordnungsamt auf, die Gerichtsurteile zu beachten, die
eine Maskenpflicht bei Kundgebungen im Freien für rechtswidrig erklären,
da dort so gut wie keine Infektionsgefahr besteht. Diese Einschränkung des
Versammlungsrechts widerspricht dem Geist des Grundgesetzes. Polizei-
und Rettungskräfte, die ihren Dienst auf der Grundlage der Menschenrechte
und zum Schutz friedlicher Demonstrationen ausüben, danken wir von
Herzen. Alle Versammlungssleiter, Ordner und Teilnehmer bitten wir
weiterhin für einen friedlichen Ablauf der Kundgebungen zu sorgen. Sollten
demokratiefeindliche oder aggressive Parolen zu erkennen sein, so sind deren
Urheberinnen und Urheber von der Teilnahme auszuschließen.
4. Wir treten für die Werte eines demokratischen und sozialen
Rechtsstaats ein. Wir erheben unsere Stimme gegen unwissenschaftliche,
demokratiefeindliche und menschenverachtende Strömungen in der
Gesellschaft. Wir fordern dazu auf, endlich auf einer gesicherten, nicht
manipulierten Faktenlage die breite wissenschaftliche Auseinandersetzung
zuzulassen und daraus Handlungen abzuleiten, die der Bevölkerung zugute
kommen statt den Aktionärinnen und Aktionären der Pharma-, IT- und
Versand-Konzerne sowie anderer unsozial handelnder Firmen.
5. Wir erklären unsere Solidarität mit dem Personal in den Klinik- und
Pflegeeinrichtungen. Deren Arbeitsbedingungen erwecken den Eindruck,
dass die zuständigen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sich zu oft um den
Profit der Einrichtung und zu selten um gute Arbeitsbedingungen für die
Beschäftigten kümmern.
6. Wir fordern die Zulassung der gegen Covid19 wirksamen Medikamente,
die in vielen Staaten der Erde mit großem Erfolg eingesetzt, bei uns jedoch
wegen der einseitigen Festlegung auf die „Impfung“ nicht freigegeben
werden. Außerdem sind die Tausenden von Intensivbetten, die während der
vergangenen Monate abgebaut wurden, umgehend wieder bereit zu stellen.
Unsere Kinder sind sofort von der gesundheitsschädlichen Maskenpflicht zu
befreien. Bei Menschen ohne Krankheitssymptomen dürfen weder Masken
noch Tests angeordnet werden.
7. Wir stehen in dieser Krise zusammen für eine freie und demokratische
Gesellschaft mit verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politikern,
mit einer sozial gerechten Wirtschaftsordnung, mit einer
regierungsunabhängigen Justiz, mit umfassend und ausgewogen
berichtenden Medien, mit engagierten und gewaltfreien Bürgerinnen und
Bürgern.
Kreisverband Bamberg-Coburg, dieBasis
Bamberg/Coburg, im Februar 2022