blocked initiatives — Serbia

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Petitions in other countries in the national language (German)

Thüringer Resolution 2020

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Petitions containing false factual claims, missing sources, or misleadingly omitting relevant facts will be closed. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to add important facts.

Eigene Meinung bitte als solche kenntlich machen. Behauptungen bitte mit geeigneten Quellen belegen. Betrifft folgende Äußerungen: "Nicht die Wahl von Thomas Kemmerich hat der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt, sondern die Reaktion der politischen Elite darauf! Die Landtagswahl im September 2019 bringt, in Bezug auf Mehrheiten, einen eindeutigen Wählerwillen zum Ausdruck. Die Thüringer Wähler haben Rot-Rot-Grün abgewählt und dem bürgerlichen Lager von AfD, CDU und FDP einen Regierungsauftrag erteilt." "Die gewählten Parlamentarier haben allein im Wählerauftrag und im Interesse des Freistaates Thüringen zu handeln." "...Nur das ist für den Souverän von Interesse." "...und beeinträchtigen die Freiheit der Mandatsausübung sowie der Respektierung des Wählerwillens." "Eine Ausgrenzung von 25% des Wählerwillens..." "Es sind nicht die AfD oder Pegida, die unsere Gesellschaft spalten. Vielmehr ist es ein immer mehr fortschreitender Abbau von Demokratie und Ignoranz gegenüber dem Wähler. Die großen Volksparteien, einst Garant politischer Stabilität, verkommen zu vorstandsdominierten Mandatsbeschaffungsvereinen."

„Zurückgezogen: Petition wird nicht weiter verfolgt“

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Insulting, derogatory, and discriminatory petitions will be terminated and blocked. This includes, but is not limited to, insults, derogatory behavior, and discrimination based on gender, age, appearance, origin, social status, religion, disability, marital status, or sexual orientation.

Die Begründung unterstellt, eine Moschee schränke die Freiheit ein. Betreffend: "Heimat, Freiheit, Tradition".

Sofortige Amtsenthebung mit konstruktivem Misstrauensvotum gegen Frau Dr. Angela Merkel und Neuwahl

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Betreffend: - "Unverantwortliche Europapolitik gegenüber Putin, Unkontrollierte Asylpolitik made by Angela Merkel " - "Frau Dr. Angela Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen." - "Frau Dr. Angela Merkel und die amtierende Bundesregierung handelt seit Jahren nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung. " - "Den Ausschlag dieser Petition gab zwar die aktuelle Flüchtlingspolitik, die nicht nur kurzfristig ein Potenzial des Verlustes bzw. Gefährdung der inneren Sicherheit in sich birgt...." Das Petitionsbild wurde aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entfernt.

Mimoza Sadrija

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Betreffend: -"Die Amstgerichte in B.R.D.""" ( Hameln ) Straf Richterin """" Kriminalliziert die Emigrantet ( Albaner - Kosovo ) Diese Frau ist """"Unberechbahr " - "Wo sind wir hier ( In Demokratish Land B.R.D. ) oder """" In Stazi - Gerichte """ Diese """"Korrupter """"Richterin """ in Am tsgericht Hameln """ wöllte schohn lange mich für eine """"Todes Urteilt "

Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP

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Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."

Manipulationsverdacht bei den Nationalratswahlen in Österreich

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Folgender Satz muss als eigene Meinung deklariert werden: "Die Nationalratswahlen 2019 in Österreich sind manipuliert und ich fordere den Staat zur Veranlassung von Neuwahlen auf. "

Promillewert auf 1,0

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https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/alkohol/

Wir wollen dass Peter Kolba und sein Team Bürgerrechte weiterarbeiten kann!

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Parteienwerbung verstößt gegen die Nutzungsbedingungen, betreffend: - "Daher rufen wir Unterzeichnerinnen zum Fortbestand des Team Bürgerrechte am 29.9.2910 JETZT Liste Pilz zu wählen!" - "Daher unterstützen wir Peter Kolba und sein Team Bürgerrechte durch unsere Stimme für die Liste JETZT bei der Nationalratswahl am 29.9.2019 und rufen andere auf, das auch zu tun."

Keine Macht mehr für Führerscheinstellen

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Kein Beleg für folgende Aussage: Die Leiter und Leiterinen der Führerscheinstellen missbrauchen ihr Amt und entscheiden nach Gesicht über die Existenz der Bevölkerung. Die Petition erfüllt nicht die nötigen QUlitätsanforderungen unserer Plattform.

Freilassung von Daniel Conrad aus den Fängen der Jugendamtwillkür gegen Internationales und national

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Betreffend: "Das Problem Kinderklau vom Jugendamt und das Geldverdienen mit der Ware Kinder ist seit Jahren schon bekannt!"

Gegen das Don't Smoke Volksbegehren!

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Betreffend: "Bei einem Erfolg des abzulehnenden Don't smoke Volksbegehrens, würde es zu mehr Raucher-bedingten Schäden bei Nichtraucher und hier vor allem bei Kindern kommen würde!"

Wir fordern den Rücktritt van der Bellens

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Betreffend: "Der alte Mann in der Hofburg ist ein trojanisches Pferd für eine extrem linke Inbesitznahme eines unparteilichen Amtes."

Strafrechtliche Verfolgung von Frau Merkel und aller Abgeordneten der Altparteien

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Petitions that violate the free, democratic basic order or seek to abolish it will be closed. Petitions that incite hatred and violence, or that condone, deny, or trivialize the crimes of National Socialism will be closed. Petitions that question the Basic Law or the criminal liability of incitement to hatred will be closed. Petitions that violate the European Convention on Human Rights or international law will be closed.

Betreffend: "Sie und Ihr Regime, sowie alle Vorverwaltungen sind und waren weder zur Gesetzgebung noch der Vollziehung und Kontrolle dieser berechtigt und das seit 1949! Sämtliche erlassenen Gesetze, Erlasse und Verordnungen ab 1949-1990, welche durch die vorgetäuschte Regierung der Bundesrepublik Deutschland (heute: Deutschland) erlassen wurden, sind somit ungültig und rechtlich unwirksam!"

Referendum zur Rückgabe der Souveränität über die neuen deutschen Bundesländer an seine Bürger!

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Betreffend: Werbung für die neu gegründete Partei "Pro Putin Partei".

Wir wollen Bennys Bart zurück

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Insulting, derogatory, and discriminatory petitions will be terminated and blocked. This includes, but is not limited to, insults, derogatory behavior, and discrimination based on gender, age, appearance, origin, social status, religion, disability, marital status, or sexual orientation.

Betreffend: "Sonst gibts auf die Schnauze."

Absetzung von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Betreffend: "Ursula von der Leyen verändert die Bundeswehr zu einem Kindergarten."

Endlich Mietverträge verstehen! Mehr Rechte, mehr Geld, mehr Zeit...

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Betreffend: Direkte Werbung für eine eigene Software

Moschee in Leipzig-Gohlis verbieten!!!!

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Betreffend: "Deutsche Läden müssen schließen auf Grund der Kosten und sofort entstehen Dönerläden, Bars etc." und "Die Bewohner in Gohlis haben vermehrt Angst, da sich Einbrüche häufen, Belästigungen häufen, Bedrohungen sich häufen!"