Gesperrte Initiativen — Liechtenstein
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Zu dieser Filterkombination wurden keine Petitionen gefunden.
Petitionen in anderen Ländern in der Landessprache (Deutsch)
Make Deutschland big again
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: "[...] wollen Preußen in seiner ganzen Glanz und Gloria wieder aufleben lassen. Mit ihrer Stimme können wir es zusammen schaffen, die Regierung dazu zu bringen, diplomatisch (mit Waffen) Preußen wieder aufzubauen."
Ja zum Brexit - Unterstützen wir die Engländer durch den Kauf von englischen Waren
Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
Verrat am deutschem Volk - Merkel Regierung für abgesetzt erklären !
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: Der Vorwurf der Volksverhetzung ist sehr schwerwiegend, und wenn falsch erhoben, eine Verleumdung und eine Falsche Tatsachenbehauptung, was gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. Die Petition ist ohne geeignete Belege für den Vorwurf. § 130 des Strafgesetzbuchs definiert den Tatbestand: "Wer ... zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, ... beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet...".
Nein Zum Heim Zum Asyl - Container - Dorf In Marzahn Und Lichtenberg (Falkenberg)
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: Die Petition spricht sich gegen das Grundrecht, in Deutschland um Asyl zu ersuchen, aus, welches im Grundgesetz verankert ist. Des Weiteren wird eine Minderheit diskriminiert.
Keine Asylanten in Kassel
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Sobald die Asylbewerber nach Kassel kommen kriegen sie alles. Eine Wohnung, Geld und alles was dazu gehört."