16. 03. 2023 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
15. 03. 2021 18:30
Liebe UnterstützerInnen unserer Petition,
Wir möchten uns herzlich bei euch für eure Hilfe bedanken!
Ganze 1.222 Unterschriften konnten wir innerhalb des Unterstützungszeitraumes von nur 2 Wochen sammeln, die wir am 9.10.2020 bei der Salzburger Landesregierung eingereicht haben.
Am 5.2.2021 erhielten wir eine Mail den Landtagsdirektors mit der Information, dass die Petition nunmehr von einem Abgeordneten unterstützt wurde und sie jetzt im Petitionsausschuss behandelt werden kann.
Am vergangenen Mittwoch den 10. März wurde sie im Petitionsausschuss im Salzburger Landtag beraten.
Gabriele Neudecker hat uns als Petenten und Anrainer vertreten.
Als Experten waren außerdem Matthias Neumayr, Sprecher der Bürgerinitiative Verträglicher Bahnausbau, sowie unser Köstendorfer Bürgermeister Wolfgang Wagner per Zoom dabei.
Wir möchten uns sehr herzlich bei den Dreien bedanken - für die kompetente Darstellung unserer Situation und unserer Bedenken.
Die Sitzung wurde auf Video aufgezeichnet. Wer sie ansehen möchte, kann sie sich auf der Facebook-Seite des Salzburger Landtags ansehen oder unter folgendem Link herunterladen: (noch 6 Tage gültig)
https://we.tl/t-atswJYqmYy
Das Ergebnis war, dass alle Fraktionen unsere Bedenken und Einwände unterstützen. Leider hat die Salzburger Landesregierung hier aber wenig Mitspracherecht, weshalb wir hier auf eine beantragte Gesetzesänderung im Sommer und auf versprochene Interventionen auf höchster politischer Ebene hoffen.
Die ÖBB hat am 23.12.2020 den Verbesserungsauftrag „Deponie Karlsreit“ mit all seinen negativen Auswirkungen auf unsere Region beim zuständigen Ministerium eingereicht. Das Edikt (die Auflage zur UVP) wäre mit Mitte März 2021 geplant gewesen. Kurzfristig wurde diese Auflage wegen fehlender Detailprüfungen um ca. ein Jahr verschoben! Wir müssen nun die weitere Vorgangsweise abwarten, werden uns aber weiterhin - gerade bezüglich der negativen Auswirkungen in Zusammenhang mit dem Deponiestandort (z.B. auf das Wenger Moor – Naturaprojekt 2000) intensiv beschäftigen.
Eine Bürgerinitiative, welche im Verfahren und darüber hinaus Parteienstellung hat, können wir erst nach Auflage des Ediktes (vermutlich Ende 2021) gründen.
Wir bitten euch, dass ihr uns hierbei wieder tatkräftig unterstützt.
Denn nur zugelassene Bürgerinitiativen können sich weiter einbringen und zumindest auf Missstände aufmerksam machen.
Wir halten euch hier über die weiteren Schritte auf dem Laufenden und danken euch für den großen Zusammenhalt!
Liebe Grüße,
Maria Erlach für die Interessensgruppe Tödtleinsdorf
