Jutta Paulus
GRÜNE/EFA
Reden
DIe Europäische Union kann die Herausforderungen der Zeit nur meistern, wenn sie geeint auftritt. Die soziale Spreizung schafft Unfrieden in der Gesellschaft und gibt dem Populismus einen Nährboden.
Mehr mündlich!
Volgende stappen
Schwierig, da das Soziale in den Europäischen Verträgen der Subsidiarität unterliegt. Bei Corona war es möglich, mit SURE eine Art europäisches Kurzarbeitergeld einzuführen. Offenbar braucht die EU Krisen, um an ihnen zu wachsen.
De evaluatie in detail
1. Soll eine EU-weite Vermögenssteuer eingeführt werden, um Ungleichheiten entgegenzuwirken und EU-Projekte zu finanzieren?
2. Soll die EU ein Mindestmaß an Sozialleistungen z.B. bei Elternzeit, Arbeitslosengeld und Renteneintrittsalter garantieren?
3. Soll die EU die Förderung von Sprunginnovationen, wie z.B. im Bereich künstlicher Intelligenz, verstärkt übernehmen?