Народен представител Andrea Lübcke

Im Namen meiner Fraktion kann ich Ihnen versichern, dass wir uns der tiefgreifenden Auswirkungen auf das Leben der erkrankten Menschen bewusst sind. Durch den Austausch mit Betroffenenorganisationen kennen wir die schwierige Situation, in der sich sowohl die Betroffenen selbst als auch ihre Angehörigen aufgrund der körperlichen und psychischen Einschränkungen befinden. Der enorme, teils dauerhafte Pflegeaufwand im Alltag stellt eine enorme Belastung dar.



In der vergangenen Legislatur (20. Wahlperiode, 2021–2025) setzten wir Grünen als Teil der Ampel-Koalition ME/CFS und Long Covid erstmals explizit auf die Agenda, inklusive Eintrag im Koalitionsvertrag. Wir erreichten über 200 Millionen Euro für Long-Covid-Forschung (u.a. 60 Mio. BMG-Versorgungsforschung, 52 Mio. für Kinder/Jugendliche, 51,5 Mio. BMBF, 20 Mio. Innovationsfonds), finanzierten laufende Projekte wie NKSG-Studien an der Charité sowie 22,5 Mio. Euro für 2022/2023. Zudem beauftragten wir im Krankenhausentlastungsgesetz (2022) den G-BA zu einer Diagnostik-Richtlinie für Long Covid/ME/CFS (final 2023/2024), richteten eine BMG-Hotline/Webseite ein und starteten seit Herbst 2023 einen Runden Tisch mit Betroffenen, Wissenschaft und Politik, der zu Off-Label-Use-Listen für Medikamente beim BfArM führte.

Für uns Bündnisgrüne ist es ein zentrales Anliegen, die Versorgung von Menschen mit ME/CFS sowie von Betroffenen mit Symptomen im Zusammenhang mit Long-Covid, Post-Covid und Post-Vac zu verbessern und die Forschung sowie die Therapieentwicklung voranzutreiben.

Als Abgeordnete liegen unsere Handlungsmöglichkeiten vor allem darin, politische Stellschrauben zu drehen – sei es durch Gesetzesvorhaben, Haushaltsberatungen oder durch unsere Öffentlichkeitsarbeit – um Änderungen im Gesundheitssystem voranzutreiben, die eine bessere Beratung und Behandlung der Betroffenen ermöglichen.

In den vergangenen Wochen standen wir im engen Austausch mit Betroffenenorganisationen und führenden Wissenschaftlern wie z.B. Frau Prof. Dr. Scheibenbogen. Am 17. Dezember fand im Forschungsausschuss ein Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Forschungsstrategie gegen Post COVID, ME/CFS und dem PostVac-Syndrom“ statt. Mit den Sachverständigen konnten wir u.a. klären, welche Forschung noch gebraucht wird.

Die Bundesregierung verfolgt derzeit bedeutende Initiativen im Bereich Long Covid und ME/CFS, die mit einem relevanten Haushaltsetat unterstützt werden. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fördert bis 2028 insgesamt 34 Projekte zur Versorgung von Betroffenen mit rund 118 Millionen Euro. Für die Forschung im Jahr 2025 sind im Haushaltsplan insgesamt 22,36 Milliarden Euro vorgesehen, wovon etwa 2 Millionen Euro explizit für die Stärkung der Grundlagenforschung zu Long Covid bereitgestellt werden. Darüber hinaus plant die Bundesregierung die Einführung einer Nationalen Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen von 2026 bis 2036, mit einem Investitionsvolumen von 500 Millionen Euro, das der Erforschung von Long Covid, ME/CFS und ähnlichen Erkrankungen dienen soll. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit der Ministerien sowie eine nachhaltige Verbesserung der Versorgung. Diese Bemühungen werden durch die Erkenntnis untermauert, dass die Versorgung von Betroffenen nach wie vor als unzureichend eingeschätzt wird. Forderungen nach mehr Forschung, besseren Fortbildungen für Ärztinnen und Ärzte und einer zügigen Freigabe bereits zugesagter Mittel sind dabei zentrale Themen.