Volksvertreter Rainer Rothfuß
Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt einer sicheren, individuellen Geburtshilfe – Stoppt den neuen Hebammenhilfevertrag!
AfD
zuletzt angeschrieben am 13.01.2026
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition ME/CFS, Long Covid, Post Vac - 650.000 Erkrankte brauchen mind. 1 Milliarde Forschungsgelder!
AfD
zuletzt angeschrieben am 31.12.2025
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Aktivrente auch für Selbstständige: Wir sind keine Erwerbstätigen zweiter Klasse!
AfD
zuletzt angeschrieben am 04.12.2025
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Schützt die Kunst vor KI #DeineStimmeFürEchteStimmen
AfD
zuletzt angeschrieben am 29.10.2025
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Für eine 1:1-Betreuungsgarantie durch Hebammen für jede Frau unter der Geburt!
AfD
zuletzt angeschrieben am 05.05.2025
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Demokratie stärken - Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages
AfD, zuletzt bearbeitet am 03.04.2025
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
In Übereinstimmung mit der Forderung der AfD die Demokratie in Deutschland nach dem Schweizer Vorbild zu stärken und und durch direktdemokratische Elemente zu vertiefen, unterstütze ich die Forderung nach einem Vetorecht seitens des Wahlvolks gegen Gesetze des Bundestags mittels Volksabstimmung. Ein solches Gesetzesvorhaben würde die Kontrollwirksamkeit des Volkswillens in unserer repräsentativen Demokratie stärken und die Gefahr verringern, dass Gesetze verabschiedet werden, die sich gegen das Interesse der Bürger richten und daher nachträglich per Volksentscheid wieder kassiert werden. In der Schweiz hat sich ein ähnlicher Mechanismus, dem eine Unterschriftensammlung vorausgehen muss, seit Jahrzehnten bewährt. Alle demokratischen Mechanismen sind zu begrüßen, die sicherstellen, dass die Politik nicht weiter am Interesse des einfachen Bürgers vorbei agiert
Stellungnahme zur Petition Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
AfD
zuletzt angeschrieben am 14.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #Transrapid in Deutschland einsetzen!
AfD
zuletzt angeschrieben am 10.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!
AfD
zuletzt angeschrieben am 16.09.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Gegen das geplante Apothekenreformgesetz - keine „Apotheken ohne Apotheker“!
AfD
zuletzt angeschrieben am 08.08.2024
Unbeantwortet
| Dr. Rainer Rothfuß | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Neuwahl: | 2029 |
| Wahlkreis: | Oberallgäu |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Rainer Rothfuß |
| Webseite: | https://www.rainer-rothfuss.de |
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