Volksvertreter Malte Kaufmann

Stellungnahme zur Petition Für eine 1:1-Betreuungsgarantie durch Hebammen für jede Frau unter der Geburt!

AfD

zuletzt angeschrieben am 05.05.2025
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Demokratie stärken - Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages

AfD, zuletzt bearbeitet am 04.04.2025

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die AfD fordert, dass das Volk -als der Souverän- seine Stimme nicht nur bei Wahlen abgeben, sondern auch in Volksbegehren und Volksentscheiden direkt abstimmen darf. Wir wollen direkte Demokratie in Deutschland nach Schweizer Vorbild. In unserem Gesetzesentwurf (Bundestagsdrucksache 19/26906 vom 24.02.2021) fordern wir: "Dem Volk soll außerdem das Recht auf Durchführung einer Volksabstimmung eingeräumt werden, wenn es mit bestimmten Bundesgesetzen oder völkerrechtlichen Verträgen nicht einverstanden ist."

Stellungnahme zur Petition Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!

AfD

zuletzt angeschrieben am 14.10.2024
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #Transrapid in Deutschland einsetzen!

AfD

zuletzt angeschrieben am 10.10.2024
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!

AfD

zuletzt angeschrieben am 16.09.2024
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Gegen das geplante Apothekenreformgesetz - keine „Apotheken ohne Apotheker“!

AfD

zuletzt angeschrieben am 08.08.2024
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen

AfD

zuletzt angeschrieben am 07.10.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten

AfD

zuletzt angeschrieben am 30.09.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

AfD

zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
Unbeantwortet

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