representative Sven Lehmann

Kunst und Kultur sind von zentraler Bedeutung für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Teilhabe. Als grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns für eine vielfältige, lebendige Kultur- und Medienlandschaft ein. Dazu gehören gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen ebenso wie eine faire Bezahlung.

Auch im Zeitalter generativer KI-Systeme muss sichergestellt sein, dass Urheber*innen ihre Rechte wirksam wahrnehmen können und eine angemessene Vergütung für ihre Werke erhalten. Zugleich wollen wir die Chancen der KI-Technologie in der Kreativwirtschaft nutzen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu stärken. Maßgeblich bleibt dabei das Prinzip, dass menschliche Kreativität und Autonomie beim Einsatz von KI stets im Mittelpunkt stehen.

Mit „KI made in Europe“ wollen wir das Potenzial von Künstlicher Intelligenz verantwortungsvoll nutzen und mit dem europäischen KI-Gesetz als globalem Vorreiter transparente, ethisch und rechtlich fundierte KI-Systeme etablieren. Eine konsequente Umsetzung dieses Gesetzes ist entscheidend – eine Abschwächung durch Leitlinien der EU-Kommission, wie sie von starken Lobbyverbänden gefordert wird, ist für uns nicht hinnehmbar.

Wir werden die Wirksamkeit dieses wichtigen Instruments sorgfältig bewerten und bei Bedarf gesetzgeberisch nachjustieren. Darüber hinaus gilt es, Urheber- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen konsequent zu verfolgen und die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür weiter zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen
Sven Lehmann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien