Gesperrte Initiativen —
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Für ein sicheres und gerechtes Deutschland: Abschiebung von kriminellen Migranten
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte spezifizieren Sie Ihre Forderung, da sie in dieser allgemeinen Form bereits erfüllt ist. Status Quo: In Deutschland gilt der Rechtsstaat für alle Menschen – auch für Geflüchtete. Straffälliges Verhalten hat Konsequenzen, aber nicht jede Straftat führt automatisch zur Abschiebung. Warum? 1. Die rechtliche Grundlage Wer eine schwere Straftat begeht, kann laut Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden (§ 53 AufenthG). Das betrifft z. B. Gewaltverbrechen, Drogenhandel oder Serienstraftaten. Diese Regel wird auch angewendet: Jährlich werden tausende Menschen abgeschoben, darunter auch Straftäter. 2. Aber: Abschiebungen sind nicht immer durchführbar - Kriege, politische Verfolgung oder instabile Staaten (wie Syrien oder Afghanistan) machen Rückführungen oft unmöglich. - Ohne gültige Papiere oder bei fehlender Kooperation des Herkunftslandes kann keine Abschiebung erfolgen. - Menschen mit Familie, Ausbildung oder langer Aufenthaltserlaubnis werden oft differenziert behandelt – je nach Einzelfall. 3. Der Rechtsstaat schützt auch vor Willkür In Deutschland entscheiden Gerichte, Ausländerbehörden und das BAMF über Abschiebungen. Dabei gilt: Schutz vor Verfolgung, Folter oder unmenschlicher Behandlung steht über Abschiebungsinteressen – das entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Grundgesetz.
Grundsteuer Bamberg und allgemein
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Wer braucht schon Wahlplakate?
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Konsequenzen für Politiker
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Wir Wollen das Metzgerei Groh weiter auf den Wochenmarkt kommt.
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Rücktritt vom Landrat S. Kerth des Kreises Vorpommern-Rügen
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Strom- und Gaspreise explodieren: Stoppt den Wirtschaftskrieg mit Russland!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung Bitte belegen Sie die Vorhersagen
Offenlegung
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Wir möchten Herbert Kickl als Bundeskanzler!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Herbert Kickl führt in der Kanzlerumfrage!!"
Nick gehört zum Club und muss bleiben!!!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen und geben Sie zusätzliche Informationen.
Auszahlung von Austrittsenschädigungen in der DG muss eingestellt werden
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Aufklärung und Verbot der Chemtrail Flüge
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Verbot von E Zigaretten
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Da diese unzählige chemische bedenkliche Stoffe enthalten!" "Die Moleküle bleiben ausserdem Minutenlang immer noch in der Luft hängen !" "Allergiker können sich in der Öffentlichkeit nicht mehr bewegen!" "Es gibt tausende von Duftstoffallergikern, die wegen der EZ nirgends mehr hinkönnen." "In Restaurants schmeckt das Essen nach widerlichen liquids!"
Rücktritt Gesundheitsminister Prof.Karl Lauterbach
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Sie möchten die Aufrüstung von Tomahawk-Raketen in Deutschland als Abschreckung gegen Russland.
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Für eine selbstbestimmte Waldbewirtschaftung - gegen eine EU-Politik der Bevormundung
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Nationalmannschaft muss in pink spielen dürfen!
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Laut übereinstimmenden Presseberichten hat die UEFA ihr Dokument überarbeitet und es wird bereits in der Vorrunde in den pinken Trikots gespielt.
STOPP die Planung der Radverkehrsanlage in der Scheffelstraße in Berlin Lichtenberg.
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung Im Seitenraum der Straße sollen neue Parkbuchten geschaffen werden. (https://www.infravelo.de/projekt/scheffelstrasse/)