blocked initiatives —

Stop the Inhuman Treatment of Inmates at Middle River Regional Jail Augusta County

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Please substantiate your statements with sources (link/URL) or mark them as your own opinion

Canadians and Americans present this Petition on Freedom of Speech to President Trump.

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Please substantiate your statements with sources (link/URL) or mark them as your own opinion

Demand ASA monitor and Dr.Shafer issue public apology for racist remarks

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Please substantiate your statements with sources (link/URL) or mark them as your own opinion

Demanding Action: Government of Germany Put Pressure on Ethiopian Gov´t to Stop Killings of Oromo

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Please include links to sources to support your statements.

stop human rights violations in Ukraine

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Please name a source for the following statements: ". In the meantime, at least fifty people died trying to cross the border, some wanted to live a normal life, others just wanted to see their families, but this was not destined to come true."

Medical Psycological Investigation must be adapted to scientific standards not the profit interest

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Bitte belegen Sie folgede Aussagen mit Quellen (Link/ URL): - "Die Verlagerung und Konzentration der Macht auf den Fachminister Wissing durch, dass Regeln in Form einer Verordnung geht auf den sehr korrupten Drogenbeauftragten Eduard Lintner/CDU in 1997 zurück,welcher 122 EU Ratsmitglieder bestach und nun im EU Parlaments Hausverbot hat." - "Die Folgen der Methodik sind auch bei MPU Absolventen sichtbar. Selbstmordrate ist sehr erhöht."

Ban Knarzlette from ps2cobalt

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Petitions in other countries in the national language (English)

Gleichbehandlung der Desiderius-Erasmus-Stiftung – Schluss mit der politisch motivierten Blockade

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Dieses Verhalten ist nicht nur politisch motiviert und verfassungsrechtlich höchst fragwürdig – es stellt einen gefährlichen Präzedenzfall dar und gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat." "Eine parteinahe Stiftung dieser Partei von der Förderung auszuschließen, bedeutet nicht nur eine Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes[...]" "Die Bundesregierung beruft sich auf eine „laufende Prüfung“ – ohne nachvollziehbare oder rechtlich haltbare Begründung. --> Die Bundesregierung beruft sich auf die laufende Prüfung, ob die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft werden kann. Für die Finanzierung einer AfD nahen Stiftung ist das höchrelevant und rechtlich haltbar. Der Satz muss geändert oder gestrichen werden. Diese Aussage ist falsch: "Wer glaubt, legitime politische Akteure durch administrative oder haushaltspolitische Manöver ausschließen zu dürfen, verlässt den Boden der Verfassung.Die staatliche Blockade der Desiderius-Erasmus-Stiftung ist nicht nur politisch verwerflich – sie ist juristisch unhaltbar und demokratisch gefährlich." --> Die Nicht-Finanzierung ist weder verfassungsfeindlich, noch juristisch unhaltbar. Die aktuelle Gesetzteslage lässt dies zu. Der Satz muss gestrichen oder geändert werden.

Keine Pride-Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Plätzen!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Die Pride-Regenbogenflagge symbolisiert die LGBTQ+-Bewegung, deren Anliegen lediglich von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt werden, während eine deutlich größere Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern diesem Symbol kritisch gegenübersteht oder es ablehnt."

Frieden, Freiheit, Wohlstand - Ostdeutschlands eigener Weg in die Zukunft

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Ein einziger Satz am Anfang des Textes, der alle Aussagen als eigene Meinung deklariert reicht qualitativ nicht aus. Jeder einzelne Satz, jede einzelne Aussage muss textlich klar als eigene Meinung gekennzeichnet oder mit einer Quelle belegt werden. Als Quelle zählen Zeitungsartikel oder wissenschaftliche Veröffentlichungen, die online abrufbar sind. Unzulässig sind Quellen, die die allgemeinen journalistischen Standards nicht entsprechen oder Publikationen von politischen Parteien sind. Bitte kennzeichnen Sie diese Aussagen eindeutig als eigene Meinung: "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU auf Täuschung der Wähler beruht, da praktisch alle wesentlichen Wahlversprechen gebrochen werden." "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU im Westen einzig und allein auf Täuschung der Wähler in nahezu allen wesentlichen Punkten des Wahlprogramms und den vor der Wahl 2025 genannten Zielen der Partei beruht." "In Folge der Wählertäuschung haben wir im gesamten Deutschland Mehrheitsverhältnisse, welche dem gesellschaftlichen Konsens widersprechen." "Des Weiteren sehen wir in Folge der Beschlüsse des 18. März 2025 eine zunehmende Aushöhlung und Ideologisierung des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik." Bitte belegen Sie alle Aussagen (durch Kommas getrennt) mit Quellen (Links/URLs) oder löschen Sie den Absatz: "Kritik wird unterdrückt, als „Hass und Hetze“ diffamiert, [...] ,die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt, Medien zensiert (siehe Digital Service Act), die Opposition mit horrenden Mitteln über regierungsfinanzierte, sogenannte NGOs bekämpft (siehe Correctiv, Amadeu Antonio Stiftung u.A.), und die politisch weisungsgebundenen Richter sprechen immer öfter Urteile, welche noch vor Jahren als Justizskandal gegolten hätten (siehe "Corona-Urteile")" Diese (Teil-)Sätze muss weiterhin gelöscht werden: "Die Annullierung des Einigungsvertrages von 1990, da dieser vom einzig verbliebenen Vertragspartner, der Bundesrepublik Deutschland, mutmaßlich gebrochen wird." "[...] aber durch die Bundesregierung fortlaufend gebrochenen [...]" "[...] die deutsche Einheit tatsächlich zu vollenden [...]" Umfomulierungsvorschlag: Ihre Textzeile: "Woraus zieht also die künftige Regierung ihre Legitimation? Siehe dazu: Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Umformulierung: "Meiner Meinung nach hat die künftige Regierung dadurch keine Legitimation. So ist für mich Straftatbestand § 108a Wählertäuschung erfüllt: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Diese Anmerkung muss gelöscht werden: "(Anmerk.: Der Verfasser wurde aufgefordert, hier auch den Stopp der ungeregelten Migration zu fordern!!!)" Es gibt keine ungeregelte Migration. Dieses Narrativ ist eine rechtsextreme Verschwörungserzählung. Deutschland hält sich (schon immer) an EU-Regeln, die internationale Menschenrechtskonvention und nationale Gesetze bei der Einreise von Migrantinnen und Migranten. Jede Person hat das Recht in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, ob dieser dann angenommen wird, ist eine andere Frage. Die deutsche Bundesregierung hat im letzten Jahr mehr Personen abgeschoben, als in den vier Jahren davor (https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/). Somit ist diese Aussage faktisch falsch.

Gesetz zur Offenlegung der deutschen Staatsausgaben

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung - eine grob fahrlässige Verschuldung - brisante Entwicklung der deutschen Staatsschulden - Verschwendung unserer Abgaben an die Regierung

Wer braucht schon Wahlplakate?

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung

Offenlegung

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung

Petition for increased sentences for phedophiles and rapist

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Please provide sources to the following statements: "Current sentences range from 6 months to 15 years [...]" "Perpetrators psychologically destroy the victims for life and many victims commit suicide." "Many predators find their victims online on social media like tiktok,instagram,facebook,snapchat, and the providers dont protect individuals as they shoud [...]"

Wir möchten Herbert Kickl als Bundeskanzler!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Herbert Kickl führt in der Kanzlerumfrage!!"

Ta bort rektor Kerstin Thulin

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To publish personal data of non-public persons requires the consent of this person.

Publicering av personuppgifter om icke-offentliga personer är endast tillåten med deras samtycke.

Schauspiel Verbot für Ema Horvath

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Partei “Bündnis 90/Die Grünen” verbieten!

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