blocked initiatives —

Petitions in other countries in the national language (English)

Beendet sinnlose Tierversuche!

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Redaktion bittet darum, Quellen für die getätigten Aussagen bzw. Beispiele nachzureichen.

„Zurückgezogen: Petition wird nicht weiter verfolgt“

Reason for blocking:

Offensive, derogatory and discriminatory petitions will be terminated and blocked. This includes, but is not limited to, insults, degradation and discrimination based on gender, age, appearance, origin, social status, religion, disability, marital status or sexual orientation.

Die Begründung unterstellt, eine Moschee schränke die Freiheit ein. Betreffend: "Heimat, Freiheit, Tradition".

Sofortige Amtsenthebung mit konstruktivem Misstrauensvotum gegen Frau Dr. Angela Merkel und Neuwahl

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Betreffend: - "Unverantwortliche Europapolitik gegenüber Putin, Unkontrollierte Asylpolitik made by Angela Merkel " - "Frau Dr. Angela Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen." - "Frau Dr. Angela Merkel und die amtierende Bundesregierung handelt seit Jahren nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung. " - "Den Ausschlag dieser Petition gab zwar die aktuelle Flüchtlingspolitik, die nicht nur kurzfristig ein Potenzial des Verlustes bzw. Gefährdung der inneren Sicherheit in sich birgt...." Das Petitionsbild wurde aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entfernt.

Klage an Amtsgericht Hameln

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Betreffend: -"Die Amstgerichte in B.R.D.""" ( Hameln ) Straf Richterin """" Kriminalliziert die Emigrantet ( Albaner - Kosovo ) Diese Frau ist """"Unberechbahr " - "Wo sind wir hier ( In Demokratish Land B.R.D. ) oder """" In Stazi - Gerichte """ Diese """"Korrupter """"Richterin """ in Am tsgericht Hameln """ wöllte schohn lange mich für eine """"Todes Urteilt "

Mimoza Sadrija

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Betreffend: -"Die Amstgerichte in B.R.D.""" ( Hameln ) Straf Richterin """" Kriminalliziert die Emigrantet ( Albaner - Kosovo ) Diese Frau ist """"Unberechbahr " - "Wo sind wir hier ( In Demokratish Land B.R.D. ) oder """" In Stazi - Gerichte """ Diese """"Korrupter """"Richterin """ in Am tsgericht Hameln """ wöllte schohn lange mich für eine """"Todes Urteilt "

Schadenersatz für Unternehmen bei Demos von Klimaschützer

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Betreffend: "Durch Demonstrationen und Blockaden von Klimaaktivisten wird alleine an EINEM TAG der deutschen Wirtschaft ein Schaden von MEHREREN MILLIONEN zugeführt!" "Die meisten Klimakativisten sind Schüler, Studenten, etc. welche noch nie in ihrem Leben auch nur einen Euro verdient haben" "UND jetzt wollen diese "unwissenden" unser Land durch demonstrationen extrem schädigen!"

Rücktritt von Frau Wille Intendantin MDR

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Belegen und argumentieren Sie die von Ihnen aufgestellten Behauptungen in der Begründung.

Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."

Ein Impf-Verbot für Deutschland

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Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen nachzureichen/ einzubauen: "Dieser Schutz ist bis heute aber nicht wissenschaftlich belegt." "Die Ärzte melden jedoch keine Impfschäden bzw Impfkomplikationen an das PE-Institut." "Denn der Plazebo-Stoff besteht nicht aus einer ungiftigen Kochsalzlösung, sondern aus demselben Stoff, wie der zur Zulassung angestrebte Impfstoff, einzig die aktive oder passive Virus-Information fehlt im Plazebo."

Manipulationsverdacht bei den Nationalratswahlen in Österreich

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Folgender Satz muss als eigene Meinung deklariert werden: "Die Nationalratswahlen 2019 in Österreich sind manipuliert und ich fordere den Staat zur Veranlassung von Neuwahlen auf. "

Kein generelles Tempolimit 130 auf deutschen Autobahnen

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Betreffend: "Für eine Partei, deren liebste politische Instrumente Verbote zur Einschränkung von Individualrechten sind (Fleisch in Kantinen, Wohneigentum, Flugreisen, Fahrzeuge mitVerbrennungsmotoren, konventionelle Kraftwerke uvm.) und die traditionell die Abschätzung der Folgen des eigenen Handelns ausblendet, mag eine kurzsichtige Denkweise "normal" sein. Aber als Leitlinie für eine Gesetzgebung, die dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen hat, ist selbige ungeeignet!" Außerdem bittet die Redaktion folgende Aussagen mit Quellen zu belegen: "Von knapp 700.000km Straßennetz in Deutschland sind nur ca. 18.000km Autobahnen ohne Tempolimit. Bezüglich der Fahrzeug-Emissionen hat dieser minimale Anteil deshalb keine signifikante Bedeutung." "Worauf sich ein Tempolimit auf jeden Fall auswirken würde: Die Verkäufe von leistungsstarken (und damit teuren) Fahrzeugen würden zurückgehen. Dies hat keinen Effekt auf Verbrauch und Schadstoffausstoß (siehe Schlussbericht zum Arbeitsprogramm-Projekt F1100.61100200 der BAST), aber sehr wohl auf das Bruttoinlandsprodukt und damit auf die Steuereinnahmen. Ein weiterer negativer Aspekt betrifft die technologische Vormachtstellung von Fahrzeugen deutscher Hersteller. Deren Fahrwerke, Geräuschdämmung etc. müssen die Anforderungen von hohen Geschwindigkeiten berücksichtigen. Die diesbezügliche Qualität der Fahrzeuge von Audi, BMW, Daimler und Porsche ist deshalb unangefochtene Spitze, weswegen sie zu Exportschlagern wurden und zu unser aller Wohlstand beitragen. Auch diese Position ist gefährdet, entfällt das Kriterium aus den Entwicklungs-Lastenheften (und es wird entfallen, da es ohne entsprechende Straßenabschnitte schlicht nicht geprüft werden kann). Aus den oben genannten Gründen erachte ich ein generelles Tempolimit als unverantwortlich und fordere den Bundestag auf, das Vorhaben abzulehnen."

Ausschluss Ehrenrätin Dilba 1860

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Keine Nachweise betreffend: "Aufgrund der Verfehlungen von Frau Dilba, welche im Ehrenrat des TSV 1860 ist, hierbei Mehrheitsgesellschafter Ismaik, unterstellte sich an den Spielerverkäufen finanzielle Vorteile verschafft zu haben, ist diese als Ehrenrätin nicht mehr Tragbar. Ein Gericht bestätigte dies und gab dem Kläger Ismaik statt." "Es wird Zeit das sich bei 1860 etwas ändert und diese Leute, welche auf unberechtigte Weise andere schädigen aus dem Verein ausgeschlossen werden müssen."

Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden

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Aus dem Petitionstext wird die Problematik nicht deutlich genug. Bitte beschreiben Sie das Problem so, dass auch Menschen, die dem ORF nicht folgen, Ihre Forderung besser nachvollziehen können. Die Redaktion bittet konkretere Begründung und Quellen in den Text einzuarbeiten.

Promillewert auf 1,0

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https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/alkohol/

AfD Parteiverbot im Bundestag

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Tatsachen müssen belegt werden bzw. Meinungen als Meinungen gekennzeichnet werden. Quellen müssen nachgereicht werden, betreffend: "[...] Parteien, die sich gegen das Grundgesetz der BRD und die Demokratie stell[en]" Folgende Passage muss als eigene Meinung gekennzeichnet werden: " da die AfD zu 100% Verfassungswidrig ist" -> Das formale Verfahren eines Parteiverbots durch das Bundesverfassungsgericht darf gefordert werden.

Appell: Deutsche Umwelt Hilfe dubiose Geschäftpraktigen

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Sowohl Quellen müssen nachgereicht werden als auch die Sachlichkeit des Appells sollte zunehmen. Bisher hat die Petition keine klare Forderung an das Parlament. Es gibt eine weitere Petition zur DUH, die die Aberkennung der Gemeinnützigkeit fordert: www.openpetition.de/!DUHstatus Betreffend: 1. "Dubiose Geschäftspraktigen und Vernichtung der deutschen Autoindustrie" 2. "Kleinstverein" 3. "dessen Kampf gegen die deutsche Automobilindustrie" 4. "Zitat: "Der Staat unterstützt seine Auto-Feinde nach Kräften." -> Von wem stammt das Zitat? 5. "größenwahnsinnig gewordene Kleinst-Aktivisten-Truppe" 6. "Jetzt kommt heraus: Ein Teil seines Etats wird durch verschiedene Bundesministerien mitfinanziert." -> Das war auch schon vorher bekannt und durch die DUH offengelegt. 7. "Die Antwort des Schreckens beschreibt in zwei Teilen, wie umfangreich die Zusammenarbeit aussieht"

Wir wollen dass Peter Kolba und sein Team Bürgerrechte weiterarbeiten kann!

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Parteienwerbung verstößt gegen die Nutzungsbedingungen, betreffend: - "Daher rufen wir Unterzeichnerinnen zum Fortbestand des Team Bürgerrechte am 29.9.2910 JETZT Liste Pilz zu wählen!" - "Daher unterstützen wir Peter Kolba und sein Team Bürgerrechte durch unsere Stimme für die Liste JETZT bei der Nationalratswahl am 29.9.2019 und rufen andere auf, das auch zu tun."

Petition gegen Decarbonisierung

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"Damit ist die Behauptung der anthropogen verursachten CO2 - Klimakrise bei wissenschaftlicher Betrachtung nicht haltbar."