Gescheiterte Anliegen —
Anliegen, die nicht erfolgreich waren, entweder, weil die Initiatoren sie zurückgezogen haben oder nicht eingereicht haben (innerhalb von 12 Monaten nach Zeichnungsende) oder weil die Entscheidungsträger nicht reagiert haben (innerhalb von 12 Monaten nach Einreichen) oder weil die Entscheidungsträger keinen Beschluss gefasst haben (innerhalb von 24 Monaten nach Einreichen).
Verkehr
Seit 2014 keine Anpassung der Verwarnungsgelder für das Fahren mit abgelaufener TÜV-Plakette
16
Unterschriften
22.07.2025
beendet
Verwaltung
Keine Abzocke von Eigenheimbesitzern / STREBS - wir fordern ein klares Nein der Regierung
16
Unterschriften
2019
beendet
16
Unterschriften
2016
beendet
Umwelt
Betrieb von Verbrennungsmotoren im Privatgebrauch in Deutschland abschaffen - Luftkurort Deutschland
16
Unterschriften
2015
beendet
Sicherheit
Unverzügliche Aufstellung der Tempo-30-Zonen-Schilder im Bereich Rosenweg, Ecke Menzelstraße
16
Unterschriften
2019
beendet
16
Unterschriften
2019
beendet
16
Unterschriften
Aug. 2022
beendet
Familie
Keine Kosten für Beistand und Gutachter am Familiengericht! Prozesskostenhilfe für beide oder keinen
16
Unterschriften
2016
beendet
